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| BGH, 09.11.2010 - 3 StR 391/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; § 29a BtMG; § 31 BtMG
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Eigennützigkeit); Aufklärungshilfe (Präklusion zur Zeit der Hauptverhandlung) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Begründetheit einer Revision bzgl. einer Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 31; StGB § 49 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 2
Begründetheit einer Revision bzgl. einer Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.03.2010 - 3 StR 65/10
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Aufklärungshilfe; …
Auszug aus BGH, 09.11.2010 - 3 StR 391/10
Ferner gibt die Tatsache, dass das Landgericht wegen Angaben des Angeklagten "in der Hauptverhandlung" die "Milderungsmöglichkeit des § 31 BtMG i.V.m. § 49 Abs. 2 StGB" erwogen hat, Anlass zu dem Hinweis, dass mit Inkrafttreten des 43. StrÄndG zum 1. September 2009 (BGBl. I 2288) eine erstmals in der Hauptverhandlung geleistete Aufklärungshilfe präkludiert ist (§ 31 Satz 2 BtMG nF, § 46a Abs. 3 StGB, vgl. BGH, Beschluss vom 18. März 2010 - 3 StR 65/10, NStZ 2010, 523) und dass eine - hier im Ergebnis zu recht verneinte - Milderung nach Maßgabe des § 49 Abs. 1 StGB vorzunehmen gewesen wäre (§ 31 Satz 1 BtMG nF).